Die Würde des Menschen ist unantastbar – auch im Irak

Der Beschluss zum Download.

Die Folterungen von Gefangenen durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghraib im Irak waren ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenwürde und ein schlimmer Rückschlag für die amerikanische Irak-Politik. Die Folter durch US-Soldaten beschädigt darüber hinaus aber auch die Glaubwürdigkeit der gesamten westlichen Welt in ihren Bemühungen um eine Modernisierung und Demokratisierung des Nahen und Mittleren Ostens. Die verheerende Wirkung der abscheulichen Bilder aus Abu Ghraib auf die arabische bzw. islamische Welt können gar nicht überschätzt werden. Im gemeinsamen Kampf gegen den internationalen, vorwiegend islamistischen Terrorismus werden sich die Partner der transatlantischen Wertegemeinschaft nur dann durchsetzen können, wenn sie wirklich glaubwürdig eintreten für die gemeinsam verteidigten Werte, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, für Menschenrechte und die Würde des Menschen. Vorgänge wie die in Abu Ghraib untergraben die Glaubwürdigkeit dieses gemeinsamen Einsatzes für unsere Werte – und damit auch die Grundlagen der transatlantischen Wertegemeinschaft.

Die FDP verurteilt das Verhalten der Folterer auf das Schärfste.

Sie fordert, dass die Foltervorwürfe durch die zuständigen US-Autoritäten ohne jede Verzögerung aufgeklärt, dass die Schuldigen bestraft und dass Vorkehrungen getroffen werden, damit sich derartige Vorfälle nicht wiederholen können. Für die Opfer dieser schlimmen Menschenrechtsverletzungen muss es eine Entschädigung geben.

Die FDP kritisiert, dass sich die US-amerikanische Administration trotz offensichtlich seit längerem vorliegender Berichte über die Foltervorwürfe erst sehr spät und nur zögerlich zu ihrer Verantwortung bekannt hat.